01. März 2013 Jahreshauptversammlung

„Für Erbendorf kann es nur einen geben: Hans Donko.“ Mit diesen Worten stimmte Vorsitzender Christian Bauer bei der CSU Jahreshauptversammlung im Gasthof Räuberfelsen in Pfaben die Mitglieder auf die kommenden Wahlen und besonders auf die Kommunalwahl 2014 ein. Bei den Neuwahlen wurde die Führungsriege in ihren Ämtern bestätigt.

Als besonderen Gast konnte Ortsvorsitzender Bauer neben Bürgermeister Hans Donko den Landtagsabgeordneten und CSU-Kreisvorsitzenden Tobias Reiß willkommen heißen. Obwohl das Thema Stadthalle einen breiten Raum bei der Versammlung einnahm, konnten die Tagesordnungspunkte mit den umfangreichen Neuwahlen zügig durchgeführt werden. In einer Gedenkminute erinnerte Bauer zu Beginn an die verstorbenen Mitglieder Elisabeth Dostler, Reinhold Wirner und Elisabeth Muckenschnabel.

In seinem Rechenschaftsbericht präsentierte der Vorsitzende etwas Statistik. So gehörten derzeit dem Ortsverband 127 Mitglieder an. Im abgelaufenen Jahr standen drei Sterbefälle einer Neuaufnahme gegenüber. Die durchschnittliche Dauer einer Mitgliedschaft liege bei rund 23 Jahren, das Durchschnittsalter der Mitglieder betrage 55 Jahre. „Die Mitgliederwerbung müssen wir uns wieder auf die Fahne schreiben“, kündigte Bauer an. Der Ortsverband stehe gut da, er bat jedoch alle um Mithilfe, Neumitglieder zu gewinnen.

„Mit zahlreichen Veranstaltungen zu politischen Themen sind wir an die Öffentlichkeit getreten“, erinnerte der Vorsitzende. Als Beispiele nannte er die CSU-Radltour und den Abend „Zoigl und Zukunft.“ Nicht zuletzt der politische Ascherfreitag erfahre höchste Beliebtheit. Bauer kündigte bereits für das kommende Jahr wieder einen hochkarätigen Redner an. „Unser traditionelles Sommerfest wird in diesem Jahr nicht mehr im Stadtpark stattfinden“, informierte er aus den bekannten Gründen, dem geplanten Stadthallenbau.

Die CSU sei für die kommenden Wahlen, in diesem Jahr die Landtags- und Bundestagswahlen sowie 2014 die Kommunalwahlen und die Europawahl, gut aufgestellt. Als „drei Leuchttürme“ nannte er die ins Rennen gehenden Mandatsträger Tobias Reiß (Landtag), Albert Rupprecht (Bundestag) und Bürgermeister Hans Donko. „Eine interessante Zeit, die auf uns zukommt.“ Die Mitglieder schwor er auf Unterstützung der Kandidaten ein.

Für den CSU-Ortsverband selbst gäbe es nach den Worten des Ortsvorsitzenden viel zu tun. „Ich bin mir sicher, dass wir für die Stadtratswahlen eine attraktive Kandidatenliste aufstellen werden.“ Für die Wahlen bat er alle Mitglieder um Hilfe sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Durchführung. “Ohne diese geht es nicht“, stellte er fest. In diesem Zusammenhang sprach er allen treuen CSU-Mitgliedern seinen Dank aus.

CSU-Fraktionsvorsitzender Johannes Reger zeigte bei der Jahreshauptversammlung einen Abriss über die Tätigkeit der Stadtratsfraktion auf. Besonders ging er auf die Stadtwerke mit ihren mittlerweile zehn Eigenbetrieben ein. Dabei betonte er die Wichtigkeit der Arbeit im Werkausschuss. „Viel Geld ist im Boden verschwunden.“ Mit diesen Worten nannte er das Fernwämenetz, mit dem alle öffentlichen Gebäude durch ein Blockheizkraftwerk versorgt werden.

Zur Windenergie merkte Reger an, dass sich die Fraktion und die CSU nicht jeder Meinung anschließen könne. „Wichtig ist, ein sachliches Bild zu schaffen.“ Er nannte hierzu einen Leserbrief auf der Presse, in dem von 60 Windrädern auf dem Hessenreuther Berg gesprochen werde. Dies sei seiner Meinung nach eine utopische Zahl. „Vielleicht werden es maximal zehn geplante Windräder und ob diese umgesetzt werden können, wird sich erst noch zeigen.“

Abschließend sprach der CSU-Fraktionsvorsitzende dem Bürgermeister seinen Dank für die Zusammenarbeit im Stadtrat aus. „Es ist wie die Arbeit im Weinberg. Wir sind dem Bürger verpflichtet.“

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Stadthallenbau Thema bei der Jahreshauptversammlung 2013

“Ich sehe keine Alternative zum Stadtpark”. Das sagte der Ortsvorsitzende Christian Bauer bei der CSU-Jahreshauptversammlung zum Thema Stadthalle. „Die Frage stellt sich einzig: bauen oder nicht – Dorf oder Stadt: Ich sage Stadt.“

Bürgermeister Hans Donko verdeutlichte die Fakten zum Stadthallenbau. „Die Stadthalle ist am richtigen Platz und das ist gut für die Gastronomie und für das Leben in Erbendorf.“ CSU-Fraktionsvorsitzender Johannes Reger sprach die „politische Kultur“ in der Steinwaldstadt an.

Bei der CSU-Jahreshauptversammlung im Gasthof Räuberfelsen in Pfaben nahm das Thema Stadthallenbau sowohl im Grußwort von Bürgermeister Donko als auch im Rechenschaftsbericht des Ortsvorsitzenden Bauer und im Bericht des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Johannes Reger, einen breiten Raum ein.

Bürgermeister Hans Donko sprach von einem Jahr, das von Aufregung gekennzeichnet war. „Die Diskussion sei mittlerweile schwer verständlich“, betonte er. Den Mitgliedern der Versammlung gab er einen Überblick über die gesamte Entwicklung des Vorhabens, wie er, Donko, sie bereits in der Bürgerversammlung im Juli letzten Jahres dargestellt hat. Dass die Stadthalle durch eine GmbH errichtet werden soll, dazu brach er nicht nur für die in der Gesellschaft vertretenen Stadträte eine Lanze, sondern hob auch die finanziellen Aspekte hervor.

„Ich bin hier allen Stadträten zu großen Dank verpflichtet, dass es möglich war, unter persönlichen Einsatz die persönliche Haftung zu übernehmen und eine GmbH zu gründen, die den Bau vorantreibt“, betonte der Bürgermeister. „Respekt und Anerkennung für die, die es gemacht haben.“ Dafür gab es von der Versammlung einen großen Applaus. Donko stellte hierzu aber fest, dass gerade dies, dass sich Stadträte als Gesellschafter einbringen, in der öffentlichen Diskussion als „schmutzige Sache“ hingestellt werde.

Der Vorwurf aus der Presse und den Medien, dass sich die Stadträte dadurch „bereichern“, nannte er eine „Fehlinterpretation.“ „Einen finanziellen Vorteil aus dieser Sache wird kein einziger Stadtrat ziehen“, bekräftige der Bürgermeister. Aufgrund der vertraglichen Ausgestaltung der GmbH, „ist hier für den einzelnen Gesellschafter wirklich nichts zu holen.“

Der Umweg über die GmbH sei der einzige Weg, um an die „bestmöglichste Förderung“ heranzukommen. „Wir können stolz und glücklich sein, dass wir dieses Modell zur Finanzierung zusammengebracht haben“, so der Bürgermeister. Er merkte an, dass dieses Vorgehen von anderen Kommunen bewundert werde. Zur Förderung führte Donko aus, dass über die GmbH mehr zu erreichen sei, als über die Stadt. „Wir reden hier nicht von 100 Euro, sondern von 800 000 Euro mehr über die GmbH.“

„Und da gibt es welche, die diese Superfinanzierung madig machen wollen“, sagte er in Richtung derer, die gegen den Bau durch eine GmbH seien. „Wie hätten sie den Bau finanziert?“, so der Bürgermeister energisch. Persönlich frage er sich, warum die Diskussion um den Standort am Stadtpark erst im Juni, Monate nach dem Standortbeschluss durch den Stadtrat, über den mehrfach in den Medien berichtet wurde, aufgekocht sei.

„Bis zu diesem Zeitpunkt sind die Verträge, unter anderem der Finanzierungsantrag, bereits unter Dach und Fach gewesen“, stellte der Bürgermeister fest. Wie er bereits in der damaligen Bürgerversammlung feststellte, gab es kein Zurück mehr, denn bereits über 300 000 Euro an Kosten seien ausgelegt worden. Zum Bürgerbegehren verteidigte Bürgermeister Donko die Entscheidung des Stadtrats, diesem zu entsprechen. „Dass die GmbH dem Wunsch der Stadt auf Einstellung des Baus nicht entsprochen hat, lag an den besagten wirtschaftlichen Zwängen der Gesellschaft.“

„Es geht nicht um die Stadthalle, sondern darum, den Stadtrat und den Bürgermeister wegzubringen“. So fasste der Bürgermeister die Diskussion, vor allem im sozialen Netzwerk Facebook, zusammen. Dies sei keine Diskussionsgrundlage. Donko ermunterte die Anwesenden, die dargelegten Fakten und Tatsachen auch persönlich in die Öffentlichkeit hinauszutragen. Positiv bewertete der Bürgermeister deshalb den Leserbrief eines Parteifreundes im Neuen Tag. „Einen Dank an Erwin Seitz, er bringt es auf den Punkt.“

„Die Stadthalle ist am richtigen Platz.“ Davon ist Bürgermeister Donko überzeugt, zumal auch die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) dies untermaure. Donko gab bei der Versammlung eine Aussage eines Fachmanns dieses Instituts wieder, der sicher sei, dass sich eine Stadtalle nur im Stadtzentrum auf Dauer rechne.

Zur Diskussion um die Stadthalle im Facebook nahm auch CSU-Ortsvorsitzender Christian Bauer Stellung. „Ich bin entsetzt, auf welchem Niveau diskutiert und wie gelogen wird.“ Er räumte den Fehler ein, dass der Ortsverband die Diskussion in diesem Medium am Anfang nicht für ernst genommen habe. Hart ging Bauer mit der Interessengemeinschaft Neue Stadthalle ins Gericht. „Zwei maßgebliche Leute seien bei CSU-Sitzungen dabei gewesen, die es besser wissen müssten“, stellte er fest. Trotzdem seien von der Interessengemeinschaft Zahlen nicht oder falsch genannt worden. Als Beispiele nannte der CSU-Vorsitzende die Mehrkosten bei einem Bau der Stadthalle beim Radlerhotel, etwaige Rückzahlungen der Städtebauförderungen oder die extremen Gründungskosten.

Er forderte die Verantwortlichen der Interessengemeinschaft auf, nicht nur Fakten zu behaupten, sondern auch zu beweisen. Bauer verteidigte die Stadträte, die mit ihrer Funktion als Gesellschafter auch Verantwortung übernähmen. Nicht zuletzt stellte er zur im Facebook propagierten Aussage, die Festplatznutzung sei nach dem Bau der Stadthalle nicht mehr möglich, die Frage nach der Begründung.

„Bleibt sachlich, bleibt ruhig – in diesem Sinn müssen wir uns an die Aussage unseres früheren Stadtrats Hans Grünwald auch weiter halten.“ Dass sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Johannes Reger zur politischen Kultur. Denn politische Arbeit sei nicht einfach, besonders, wenn gegen den Mainstream geschwommen werden müsse. Auch er sprach die Facebook-Einträge und die Berichterstattung an. „Wir sind in einem Stil überfallen worden, den wir nicht machen möchten.“

„Die CSU-Fraktion ist anderen Meinungen gegenüber offen“, so Reger. Einen Dank sprach er Bürgermeister Donko aus, der viele Wege auf sich genommen habe, um die maximalen Förderungen nach Erbendorf zu bringen. „Denn geschenkt wird uns nichts“. Ihm, Reger, mache es allerdings Sorge, dass die Thematik nicht bei allen Teilen der Bevölkerung ankomme. „Wir müssen die Argumente besser rüberbringen“, so der CSU-Fraktionsvorsitzende. „Jede Diskussion ist wichtig, aber auf sachlicher Ebene“.

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CSU Ortsverband ehrt langjährige Mitglieder

Der CSU Ortsverband konnte bei seiner Jahreshauptversammlung im Gasthof Räuberfelsen eine Reihe von langjährigen Mitgliedern ehren. Ortsvorsitzender Christian Bauer führte die Ehrungen gemeinsam mit Landtagsabgeordneten Tobias Reiß und Bürgermeister Hans Donko durch.

Bereits vier Jahrzehnte gehört Helmut Hör dem Ortsverband an. Für 25 Jahre wurde Jochen Neumann ausgezeichnet und für zehnjährige Mitgliedschaft Bettina Bauer, Thomas Köchert, Alfons Meierhöfer, Jürgen Grüner und Markus Schraml. Wie Ortsvorsitzender Bauer anmerkte, konnten nicht alle zu Ehrenden an diesem Abend erscheinen. So werden Anita Plannerer, Gabi Meierhöfer, Alexander Dumler und Thomas Schmetzer (alle 10 Jahre) und Wolfgang Frank (25 Jahre) die Urkunden nachgereicht.

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03. Mai 2012 Ortshauptversammlung

CSU mit Arbeit sehr zufrieden – Meilensteine realisiert – Warten auf Förderbescheide für Radlerhotel

Erbendorf. (rw) Ein überaus positives Resümee über die Arbeit im vergangenen Jahr zog die CSU in der Jahreshauptversammlung. In der Stadt und den Ortsteilen habe sich wieder vieles zum Positiven gewandelt, meinte Christian Bauer. Neben dem Rückblick standen aber auch Informationen über die aktuellen Projekte im Mittelpunkt.

Der positive Trend des Ortsverbandes spiegelt sich in der stabil hohen Mitgliederzahl wieder. Durch die Aufnahme von jungen Mitgliedern konnte das Durchschnittsalter deutlich gesenkt werden. Bauer warb eindringlich darum, im Bemühen um neue Mitglieder nicht nachzulassen.

Als Höhepunkte in den vergangenen Monaten nannte er den Besuch von Ministerpräsident Horst Seehofer und den „Ascherfreitag“ mit Umweltminister Dr. Marcel Huber. Das zum Jahreswechsel erschienene Informationsblatt „Kontakte“ sei bei den Lesern wieder sehr gut angekommen. Von den zahlreichen Veranstaltungen auf gesellschaftlicher Ebene bleibe besonders das Sommerfest im Stadtpark in Erinnerung. Auch in diesem Jahr werde sich die CSU aktiv am gesellschaftlichen Leben der Stadt beteiligen, kündigte Bauer an.

Er habe nach 16 Dienstjahren immer noch Spaß und Freude an der Arbeit für die Stadt und seine Bürger, betonte Bürgermeister Hans Donko. Im vergangenen Jahr seien wieder einige Projekte auf den Weg gebracht worden. Größte Maßnahmen seien dabei der Bau der Stadthalle mit einer Investitionssumme von rund vier Millionen Euro und das Radler-Hotel am ehemaligen Bermas-Gelände für rund fünf Millionen Euro gewesen. Hier stehe die Finanzierung, lediglich die Förderbescheide fehlten noch.

Neues Informationsportal
Auch in Pfaben werde in den Bereich Tourismus investiert. Hier entstehe in Zusammenarbeit mit dem Amt für Ländliche Entwicklung und den Bayerischen Staatsforsten ein neues Informationsportal mit Spielplatz und Pavillon, so Donko.

In der Stadt und den Ortsteilen gebe es aber noch eine Menge zu tun. Der Bürgermeister nannte hier den Straßenbau und die Breitbandversorgung. Einen Dank sprach er Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht für dessen Unterstützung aus. „Er sorgt dafür, dass die Fördertöpfe, die wir anzapfen, auch immer gut gefüllt sind.“

Herausragende Stellung
Fraktionsvorsitzender Johannes Reger gab einen Einblick in die Arbeit der Fraktion. Auch wenn diese im Stadtrat häufig eine einheitliche Linie vertrete, werde in den Fraktionssitzungen vorher oft intensiv und durchaus kontrovers diskutiert. So konnten einige wichtige Meilensteine realisiert werden. Vor allem auf dem Gebiet der Energieversorgung belege die Stadt eine herausragende Stellung. Als richtungsweisend habe sich die Errichtung eines Fernwärmenetzes und der Photovoltaikanlagen erwiesen.

Als sehr positiv bezeichnete Reger die Bautätigkeit vor allem im gewerblichen Bereich. Aber auch die Stadt machte ihre Hausaufgaben wie beim Regenrückhaltebecken an der Hanslmühle. Das gesamtpolitische Umfeld mache es immer schwieriger, verbindliche Vorhersagen für die Zukunft zu treffen. Die Entwicklung zeige aber, dass es richtig war, oft unkonventionelle Entscheidungen zu treffen und diese in die Tat umzusetzen. Für die Zukunft sieht Reger die Stadt bestmöglich gerüstet.

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Stets treu zur CSU gestanden

Ehrungen 2012

Erbendorf. (rw) Sie haben auch in einer Zeit der CSU die Treue gehalten, als diese im Stadtrat noch in der Opposition war: Sieben Mitglieder zeichnete der Ortsverband in der Hauptversammlung für langjährige Treue aus. Vorsitzender Christian Bauer erinnerte daran, dass es nicht immer leicht gewesen sei für die Jubilare, für ihre politische Überzeugung einzustehen. Er dankte ihnen dafür, auch in diesen Zeiten treu zu den Ideen und Idealen der Christsozialen gestanden zu haben.

Mit Bürgermeister Hans Donko und Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht überreichte Bauer die vom CSU-Chef und bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer unterschriebenen Dankurkunden. Diese erhielten für 40 Jahre Willy Häupler, Albert Bollmann, Karl Hecht, Reinhold Wendelberger und Bernhard Söllner, für 25 Jahre Franz Stock und für zehn Jahre Reinhardt Wutz.