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CSU Jahreshauptversammlung 2017 mit Neuwahlen


“Es ist wert, um die Heimat zu kämpfen und sich dafür zu engagieren”, schwor Vorsitzender Johannes Reger die Mitglieder bei der CSU-Generalversammlung auf das Wahljahr ein.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Reger im Pfalzgrafen-Saal des Aribo-Hotels auch auf Europa und die deutsche Einheit ein. “Wir haben seit 72 Jahren Frieden”, stellte der Redner fest. Gerade heute sei ein stabiles Europa wichtiger denn je. Den Brexit bezeichnete er als “Angriff”. Demokratie sei nicht selbstverständlich. Die CSU habe in Bayern Maßstäbe gesetzt. Die Oberpfalz habe sich vom Armenhaus zur Zukunftsregion gewandelt.

“Unsere Arbeit vor Ort ist geprägt von diesen Themen”, stellte der Vorsitzende fest. “Die positive Entwicklung vor unserer Haustüre war und ist getragen durch unsere Mehrheit im Stadtrat, weil wir gut im Kreistag vertreten sind und Bürgermeister Hans Donko in zahlreichen Gremien in Schlüsselpositionen mitarbeitet.”

Reger stellte die Frage, wo Erbendorf heute stünde, wenn es keine entsprechenden Mehrheiten gegeben hätte: “Wir hätten keine Städtebauförderung, keinen Radweg und kein Aribo-Hotel.” Positiv bewertete Reger das Abstimmungsverhalten im Stadtrat über die Fraktionen hinweg.

“Kurz und knapp informierte der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Dominik Vollath aus dem Stadtrat. “Die Nachfrage nach Bauplätzen ist so hoch wie nie”, sagte er. “Aber neue Baugebiete sind nicht alles. Wir müssen auch unsere Innenstadt im Auge behalten.” Er sprach auch die energetische Sanierung der Schule an.

“Auch wenn nicht jeder Gehweg barrierefrei ist, haben wir unsere Hausaufgaben gemacht”, so Vollath. Er verwies dabei auf die Barrierefreiheit im Rathaus, in der Stadthalle, im Aribo-Hotel und demnächst auch im Schulhaus. Zum Haushalt sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, dass bei 4,5 Millionen Euro Investitionen mit einer sehr guten Förderung und wegen des derzeitigen Zinsniveaus die Netto-Neuverschuldung von gut einer halben Million Euro gerechtfertigt sei.
Auf der Erfolgsspur

“Wir können einen kontinuierlichen Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten verzeichnen”, stellte Bürgermeister Hans Donko fest. “War Erbendorf in früheren Jahrzehnten aufgrund der Porzellan- und Kofferindustrie eine klassische Einpendlerstadt, überwogen in den letzten Jahren die Auspendler. Wir sind jetzt aber wieder auf dem Weg zur Einpendlerstadt. Das sieht man auch an der Entwicklung unseres Gewerbegebiets.”

Zum Aribo-Hotel stellte Bürgermeister Donko fest, dass diese Investition für die Stadt ein Kraftakt gewesen sei. “Der Stadtrat hat dieses Projekt wohlwollend unterstützt. Es ist richtig, was wir gemacht haben.”

Die Stadthalle werde gerne für überregionale Veranstaltungen gebucht”, informierte der Bürgermeister. Im November plant nach seinen Worten der Städtetag seine Versammlung mit rund 450 Bürgermeistern. Im gleichen Monat findet auch die BRK-Landesversammlung statt. “Unsere Stadthalle ist für Großveranstaltungen hervorragend geeignet.”

Gedanken müsse sich der Stadtrat über Bauplätze und Gewerbeflächen machen, sagte Donko. In seiner Eigenschaft als Kreisrat stellte der Bürgermeister fest, dass auf Kreisebene das politische Klima “pro Erbendorf” sei. “Wir werden als erfolgreiche Stadt wahrgenommen”, so der Rathauschef. “Dafür müssen wir auch weiterhin kämpfen, für Erbendorf und für die CSU.”
Türkei und Frankreich

Zum Abschluss der Jahreshauptversammlung sprach die neugewählte Geschäftsführerin Sandra Kellermann zur politischen Situation in der Türkei und Dominik Vollath über die Präsidentenwahl in Frankreich. Der Ortsvorsitzende der Jungen Union, Matthias Fütterer, informierte über das 60. Gründungsfest des JU-Ortsverbandes, das von 12. bis 14. Mai in Sassenhof gefeiert wird.

(Artikel von Jochen Neumann)

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Für 45-jährige Mitgliedschaft konnten Karl Rahn und Willi Häupler ausgezeichnet werden. 40 Jahre gehören Franz Bäumler, Alfred Schleyer und Renate Seitz der CSU an. Für 25 Jahre wurde Dietmar Schiemann, für 15 Jahre Reinhard Wutz und für 10 Jahre Jürgen Stahl geehrt.